Anhörungen und Expertengespräche in Parlamenten

Das Wichtigste auf einen Blick

• Über Anhörungen erhalten Abgeordnete in Parlamenten Einschätzungen von Forschenden und weiteren Sachverständigen.
• Die eingeladenen Expertinnen und Experten haben meist nur wenige Minuten Zeit, um ihre Stellungnahmen vorzutragen und die Fragen der Abgeordneten zu beantworten.
• Die Abgeordneten bitten in der Regel um Bewertungen vergangener, gegenwärtiger oder geplanter Maßnahmen (z. B. Gesetzesentwürfe).
• Parlamente veröffentlichen oft Aufzeichnungen oder Protokolle der Anhörungen auf ihren Webseiten, die Forschende nutzen können, um sich vorzubereiten.

Wie funktioniert das Format?

Parlamentarische Ausschüsse organisieren Anhörungen, wenn sie bestehende Maßnahmen bewerten oder neue Entscheidungen (z.B. im Zusammenhang mit Gesetzgebungsverfahren) vorbereiten und dafür Expertise von Forschenden und weiteren Sachverständigen einholen möchten. Die Forschenden können meist vor der Anhörung eine kurze schriftliche Stellungnahme einreichen.

Abgeordnete bzw. ihre persönlichen Mitarbeitenden oder die Mitarbeitenden der Fraktionen recherchieren mögliche Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft oder Zivilgesellschaft, die über die jeweiligen Themen Expertise besitzen. Dabei können Sie auch Mitarbeitende in Ministerien um Empfehlungen bitten. Die Anzahl der Sachverständigen, die Fraktionen vorschlagen können, hängt von der Anzahl der Fraktionsmitglieder zusammen, die im jeweiligen Ausschuss vertreten sind. Die Einladung der Sachverständigen erfolgt formal über die Ausschüsse.

Wenn Forschende identifiziert wurden, werden sie von Mitarbeitenden des Ausschusses informiert und erhalten Informationen zum genauen Inhalt, zum Zeitpunkt, zum Modus (Präsenz oder virtuell) und zum Ablauf der jeweiligen Anhörung. Meistens reichen die Forschenden und weiteren Sachverständigen kurze Stellungnahmen von wenigen Seiten ein, die von den jeweiligen Abgeordneten und deren Mitarbeitenden gelesen werden.

Nach den Berichten der eingeladenen Expertinnen und Experten stellen die Ausschussmitglieder Fragen. Die Ausschüsse gewähren den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern nur wenig Zeit, um ihre Stellungnahmen zu einem Thema darzulegen und Fragen der Abgeordneten zu beantworten.

Parlamente auf regionaler und nationaler Ebene sowie das Europäische Parlament fordern in der Regel externe Expertinnen und Experten zur Bewertung von Politik auf. Die Bereitstellung wissenschaftlicher Expertise durch Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zur Verbesserung der Politik ist eine wichtige Aufgabe. Anhörungen bieten einen offiziellen Kanal, um evidenzbasierte Informationen an Akteurinnen und Akteure in Politik und Verwaltung zu übermitteln und in den Dialog mit Gesetzgebenden zu treten. Dabei sollten Forschende verstehen, dass die Bereitstellung von Informationen und Empfehlungen nicht automatisch zur Übernahme der Bewertung oder Vorschläge bei der Gesetzgebung führt.

Oft können Bürgerinnen und Bürger Anhörungen beiwohnen. Anhörungen erregen auch mediale Aufmerksamkeit, wenn kontroverse Themen behandelt werden, die zuvor öffentlich diskutiert wurden. Viele Parlamente veröffentlichen Protokolle und Aufzeichnungen auf ihren Webseiten und bieten Live-Streams an. Auf Plattformen wie YouTube finden sich zahlreiche Aufzeichnungen parlamentarischer Anhörungen verschiedener Länder.

Herausforderungen

Die Ausschüsse gewähren den Expertinnen und Experten meist nur wenige Minuten für ihre Stellungnahmen und die Beantwortung der Fragen der Abgeordneten. Im Unterschied zu den Zeitlimits wissenschaftlicher Konferenzen dürfen die Redezeiten bei Anhörungen nicht überschritten werden. Die Ausschussvorsitzenden achten streng auf die Einhaltung der Redezeiten, was für Forschende, die im Rahmen von wissenschaftlichen Konferenzen sozialisiert wurden, ein Kulturschock bedeuten kann.

Da Fraktionen Vorschläge für die einzuladenden Sachverständigen machen, kann dies dazu führen, dass Forschende mit politischen Parteien assoziiert werden und nicht als unabhängige Sachverständige, sondern als Vertreterinnen oder Vertreter der jeweiligen Parteiposition wahrgenommen werden.

Je nach politischer Kultur eines Landes können kontroverse Diskussionen zwischen Forschenden und Abgeordneten entstehen. Das Gegenteil ist ebenfalls möglich: Abgeordnete können sich bereits festgelegt haben und betrachten die Anhörung als gesetzlich vorgeschriebene Pflichtveranstaltung, von der sie sich keine neuen Erkenntnisse erhoffen. Es kann daher für Forschende frustrierend sein, wenn sie davon ausgegangen sind, dass ihre Stellungnahmen für die Abgeordneten von großer Bedeutung sind. Die Mitwirkung an Anhörungen erhöht die Sichtbarkeit von Forschenden in Parlamenten und Ministerien. Forschende, die zeigten, dass sie komplexe Sachverhalte verständlich erläutern und dabei die zeitlichen Vorgaben einhalten konnten, werden häufig zu Fach- oder Hintergrundgesprächen in Fraktionen oder Ministerien eingeladen.

Anhörungen bieten beteiligten Forschenden die ideale Möglichkeit, im Nachgang den Kontakt zu den Abgeordneten aufzunehmen, diese für Einzelgespräche anzufragen oder zu Veranstaltungen einzuladen. Anhörungen stellen daher gute Vernetzungsmöglichkeiten dar. Ein Professor für Politikwissenschaften sagte einmal: „Ich nehme nicht an Anhörungen teil, um eine Stellungnahme im Ausschuss abzugeben, sondern für informelle Gespräche auf den Fluren.“

Aufgaben und Ressourcen

Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler

Falls erforderlich, müssen Forschende vor der Anhörung eine schriftliche Stellungnahme einreichen. Sie sollten kurze und prägnante Aussagen vorbereiten und das Beantworten kurzer Fragen üben. Forschende sollten verstehen, dass Abgeordnete oft nur wenig Zeit haben, vorab umfangreiche schriftliche Stellungnahmen zu lesen. Deshalb sind neben dem Inhalt auch Länge, Struktur, Visualisierungen und Sprache der Stellungnahme entscheidend: Je leichter verständlich, desto wahrscheinlicher ist, dass die wichtigsten Botschaften im Gedächtnis bleiben.

Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sollten auch ihre Rolle reflektieren: Möchten sie nur Expertise zu einem Thema liefern oder für ein bestimmtes politisches Ergebnis werben? Im letzteren Fall sollten sie sich auf die Anhörung vorbereiten, indem sie Gesetzesentwürfe, Positionen der Abgeordneten sowie Stellungnahmen anderer eingeladener Expertinnen und Experten studieren.

Falls die Vertreterinnen und Vertreter des einladenden Ausschusses Leitfäden oder FAQ-Listen bereit stellen, sollten diese unbedingt gelesen werden. Sie enthalten hilfreiche Informationen zum Zugang zum Gebäude, zu Zeitlimits oder zur Erstattung der Reisekosten. Weitere Fragen, etwa zum Dresscode oder Anrede, können bei den Organisatorinnen und Organisatoren der Anhörung geklärt werden. Virtuelle Teilnahme wird zunehmend ermöglicht. Falls sich Gelegenheiten während Kaffeepausen oder Gesprächen auf dem Flur ergeben, können Forschende mit Vertreterinnen und Vertretern des Parlaments in einen informellen Austausch treten.

Mitarbeitende im Wissenstransfer oder Wissenschaftsmanagement (Unterstützungsstrukturen)

Damit Forschende von den Fraktionen als Sachverständige vorgeschlagen werden, müssen diese bei den Fraktionen bekannt sein. Häufig besteht schon persönlicher Kontakt. Aussagekräftige Webseiten, die die aktuelle Policy-Expertise aufzeigen, erleichtern die Recherche nach Expertinnen und Experten.

Mitarbeitende im Wissenstransfer können die Sichtbarkeit der Expertise ihrer Forschenden erhöhen, indem sie Veranstaltungen mit Teilnehmenden aus Parlamenten und Ministerien organisieren oder Newsletter oder soziale Medien nutzen. Sie können auch Forschende, die bereits an Anhörungen teilgenommen haben, zu ihren Erfahrungen befragen und auf dieser Basis kurze Leitfäden oder FAQ für ihre Forschenden erstellen. Sie können Forschende dabei unterstützen, ihre Expertise auf ihren eigenen Webseiten verständlich darzustellen.

Akteurinnen und Akteure in Politik und Verwaltung

Abgeordnete und deren Mitarbeitende müssen die Stellungnahmen vorab lesen und Fragen vorbereiten, die sie den Forschenden bei der Anhörung stellen wollen.

Benötigte finanzielle Mittel

Parlamente übernehmen in der Regel Reisekosten und zahlen eine Tagespauschale.

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